Eine Würdigung von Hans-Hermann Tiedje
Wenn Angela Merkel in Berlin aus dem Fenster schaut, was sieht sie dann? Die Spree, die Schweizer Botschaft, den Potsdamer Platz und ein Land, das aus der Schockstarre erwacht ist und das Leben neu entdeckt hat. Ein Leben sehr bald ohne die Kanzlerin. Wer sie in diesen Tagen beobachtet, sieht eine Frau am Ende ihrer Zeit: erkennbar müde, Stimme mürbe, Haltung kraftlos. Beim letzten G-7-Gipfel wirkte sie, als gehörte sie gar nicht mehr dazu. Und es stimmt ja: Spätestens in ein paar Monaten wechselt die oberste Lenkerin der deutschen Politik ins Private.
Aus dem drolligen Wahlkampf 2021 hält sich Merkel heraus. Sie hat nichts mehr zu gewinnen und zu erwarten außer den üblichen Apotheosen, die Leben und Werk rühmen. Deshalb und nur der guten Erinnerung halber ein paar Fakten, an denen man Merkels Wirken noch lange messen kann.
Als sie 2005 Kanzlerin wurde, übernahm sie von Gerhard Schröder ein stabiles Land. Superkanzler Helmut Kohl hatte sich 1998 mit 35,2 Prozent der Wählerstimmen in den Ruhestand verabschiedet, mit ebenfalls 35,2 Prozent kam Merkel sieben Jahre später ins Amt. Sie stellte sich als solide dar, zuverlässig, glaubwürdig. Eine echte Alternative zu Schröder, der als politischer Hallodri galt und Spezialist für Putin, Frauen, Rotwein und Fußball. Merkels Markenzeichen wurde die Raute. „Sie kennen mich.“ Und sie versprach eine Regierung des
Fortschritts und der Transparenz. Was Merkel dachte und plante, war ja bekannt. Eine Auswahl:
„Der Mindestlohn ist Gift für die Wirtschaft“ (Merkel in Varianten ab 2005). „Wir werden die Laufzeiten unserer Atomkraftwerke verlängern“ (Merkel 2005). „Muss Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen? Ein ganz klares Nein!“ (Merkel schon 1999 auf dem CDU-Plakat zur Europawahl.) „Die multikulturelle Gesellschaft ist keine lebensfähige Form des Zusammenlebens“ (Merkel 2000).
Immer wieder legte sie sich auch später fest: „2018 soll jeder Deutsche Zugang zum schnellen Internet haben“ (Merkel, Regierungserklärung 2014). Unvergessen, Jahre später: „Mit mir wird es keine Maut geben“ (Merkel 2013 vor 20 Millionen Fernsehzuschauern)
Windungen und Wendungen
Ständig kam es anders. Wie erklärte die Kanzlerin ihre Windungen, Drehungen, Wendungen? Lapidar: Man dürfe sich neuen Erkenntnissen nicht verschließen. Diese waren stets medienaffin und im Gleichklang mit dem Zeitgeist. Aber der ist bekanntlich ein flüchtiger Freund und führt oft in die Irre.
Heute kann man ohne jeden Zweifel feststellen: Merkels 16 Jahre waren nicht die besten für Deutschland, im Gegenteil. Ausgangspunkt der Misere: Merkel hatte — im Gegensatz zu Vorgängern wie Adenauer und Schröder, vor allem aber Brandt und Kohl — keinen Plan, keine Idee, nicht mal ein Projekt. Ob sie je eine Überzeugung hatte außer jener, unbedingt im Amt zu bleiben, darf man bezweifeln.
Sie war eine ungewöhnliche Besetzung, weil: Frau, in der DDR sozialisiert, FDJ-Aktivistin, Physikerin, kinderlos. Sie hatte, schnell erkennbar, einen enormen Machtwillen, dem nacheinander diverse Politikgrößen zum Opfer fielen. Unvergessen Merkels „FAZ“-Beitrag Ende 1999, mit dem sie Helmut Kohl offen brüskierte, als der in der Spendenaffäre politisch zu schwach war, sich erfolgreich zu wehren. Viele hätten dieses Stück schreiben dürfen, nur sie nicht, denn Kohl war der, dem sie alles verdankte.
Merkels Lebenslauf veranschaulicht, dass man aus der DDR kommen konnte, durchaus als Strebe des Systems, und einem trotzdem alles offenstehen kann, bis hin zum Kanzleramt. Für die Bewohner der neuen Bundesländer ist sie, wiewohl lange eine von ihnen, ein Fremdkörper geworden. Auch ihr Regierungsstil („alternativlos“) wirkt dort auf viele wie eine späte Variante der alten SED-Kommandowirtschaft.
Von Anfang an hatte Merkel einen untrüglichen Instinkt für gefährliche Konkurrenten. Und einen Sinn für willfährige Helfer. Prototyp war Volker Kauder, der CDU/CSU-Fraktionschef mit der längsten Amtsdauer (13 Jahre) und dem geringsten Nachhall. In der Fraktion hatte jeder das Recht, seiner Meinung zu sein, und das war die von Merkel. Die Lücke, die er hinterließ, ist bis heute nicht gefunden. Auch Kauder hat seinen Beitrag geleistet, die Union dahin zu bringen, wo sie heute ist: unter 30 Prozent. In Teilen des Landes noch Volkspartei, mit der Aussicht, auch diesen Status zu verlieren, und als Menetekel am Horizont immer das Schicksal von Italiens Democrazia Cristiana oder besser, was von jener blieb: nichts.
Zurück zu Merkel. Sie erlernte den Politikbetrieb in Westdeutschland 15 Jahre, bevor sie Kanzlerin wurde. Das politische Framing der Bundesrepublik war ihr nicht geläufig — oder wurscht. Erinnert sei an den Lehrsatz von Franz Josef Strauß, rechts von der Union dürfe es keine einzige demokratisch legitimierte Partei geben. Strauß dachte strategisch: Was von CDU und CSU verdaut werden kann, wird geschluckt. Was unverdaulich ist, wird ausgespien oder kleingehalten. Dies wurde Bestandteil der Unions-Architektur und damit eine wesentliche Folie des Unions-Erfolgs über Jahrzehnte.
Ohne Merkel keine AfD
Dann kamen 2015 erst Flüchtlinge, danach Migranten aus Syrien, Afghanistan und sonstwoher, und Merkel zeigte ihr „freundliches Gesicht“. Die Reaktion auf all das und das Herumgewurstel in der Griechenland-Frage („No bail-out“) gründete sich als AfD, und die ist bis heute da, rechts von der Union. In Stein gemeißelt, bei zehn Prozent. Wie richtig Strauß lag, kann man jetzt überall in deutschen Parlamenten besichtigen.
Schon vor 2015 hatte Merkel ihre Unionspartei erst sanft, dann immer deutlicher nach links verschoben. Sie nahm in Kauf, dass „rechts“ heute von vielen als Synonym für „rechtsradikal“ diffamiert wird. Die Kontamination eines politischen Begriffs, der für „konservativ“ steht und damit politisch ehrbar ist, wurde von Merkel nie thematisiert. Das mag man nicht nur ihr vorwerfen, sondern auch denjenigen (Herren), die es zuließen. Diese Tatsache und ein Mitleid heischender Zerfallsprozess ließen zeitgleich die SPD zur Mittelpartei schrumpfen. Das half Merkel. Dies bei steigender Konjunktur der Grünen, die von den Gretas unserer Zeit trotz deren ebenso kindischer wie kryptofaschistischer Reden profitieren und mit dem Klimathema in die städtische SUV-Gesellschaft eindrangen.
Und so haben wir nun genau die Lage, vor der Strauß, Kohl und andere immer gewarnt hatten: eine starke Partei rechts von der Union, die AfD, die schon wegen der „Vogelschiss“-Rede ihres Altvaters Gauland und einer Reihe anderer unappetitlicher Vorkommnisse als Koalitionspartner ausfällt, was ein Bündnis der Union demnächst mit den Grünen wahrscheinlich macht.
Apropos Migranten: Dass sich eine Million Menschen in weiter Ferne auf den Weg Richtung Deutschland gemacht hatten, war monatelang bekannt. Etwa so lange hatten die Kanzlerin und ihre Berater Zeit, den Zug zu stoppen oder stoppen zu lassen. Sie taten nichts. Dann plötzlich war es zu spät. Mit allen bekannten Folgen. Merkels Kommentar: „Nun sind sie halt da.“
Wer den Schaden hatte — die deutsche Gesellschaft —, war ihr offenbar egal. Der Publizist Stefan Aust urteilte damals entgeistert in der „Welt“, hier werde den Deutschen „die Abwesenheit von Politik als Politik verkauft“. Fest steht: Merkel hatte ausreichend Zeit und trotzdem keinen Plan. Mal wieder. Umso patziger ihre Feststellung, man könne „sie doch nicht alle ertrinken lassen“. Mir ist niemand bekannt, der Freude an ertrinkenden Menschen hat. Was war geschehen? Der Wahrheit am nächsten kommt wahrscheinlich mal wieder Kurt Tucholsky mit seiner Einschätzung: Oft reicht es nicht, keine Idee zu haben, man muss sie auch nicht ausführen können.
Womit wir bei Corona wären und dem Desaster, das die Regierung Merkel angerichtet hat. Da wird der beste Impfstoff der Welt in Deutschland erfunden, und kein Deutscher kriegt ihn — das muss man erst mal hinkriegen. Als die Katastrophe schon ihren Lauf nahm, sprach sich Merkel noch gegen „Impfnationalismus“ aus. Warum? Wahrscheinlich, weil man so als Person Merkel in der Welt und insbesondere der EU gut angesehen ist.
Warum nicht Jeff Bezos fragen?
Effektivität geht anders. Wie das Beispiel Israel beweist: Dort impfte man „unsere Alten zuerst“ (Erfolg weltweit bekannt), während es im Kanzleramt hieß: „Europa zuerst“ (Misserfolg weltweit bekannt). National verfuhr die Etatistin Merkel nach der Devise: Der Staat wird es schon richten. Sie führte ein rigoroses Regiment ein. Den Deutschen wurde fortan alles Mögliche vorgeschrieben, Verbote tarnt man seither als „Regeln“. Ergebnis: Es wurden nicht wie in früheren Zeiten nur Kranke weggesperrt, nein, diesmal auch Gesunde.
Man hätte aber auch mal darüber nachdenken können, bei Jeff Bezos nachzufragen, wie er eine nationale Impfung organisieren würde. Vorbild Amazon. Was wäre dann passiert? Man wird es nie erfahren, keiner hat ihn gefragt, aber ganz sicher ist: Es wäre besser gelaufen, viel besser, es hätte geklappt. Statt Amazon Prime Impfung Prime. Anders, schneller, effizienter.
Die Ostseestrände wären nie leer gewesen, Staat, Wirtschaft und Gesellschaft hätten nicht einen derart gewaltigen Schaden genommen, die Innenstädte wären nicht vereinsamt, der Handel nicht ruiniert oder schwer angeschlagen und statt 100 000 Toten hätte es womöglich nur die Hälfte gegeben. Die Zahl der Genesenen wäre größer gewesen, die Zahl der Gewesenen geringer. Und der Deutsche Ethikrat hätte die ganze Zeit zu Hause bleiben können.
Die Dreistigkeit, mit der staatliche Stümper heute behaupten, alles doch ganz gut gemacht zu haben, wird von der Faktenlage nicht nur widerlegt, sondern karikiert. Nichts war gut bei Corona in Deutschland. Zu langsam, zu undurchsichtig, zu verwirrend.
Es handelt sich bei denjenigen, die sich selbst auf die Schultern klopfen, übrigens um den gleichen Politikertypus, parteiübergreifend, dem Verurteilungen anderer gar nicht
schnell genug gehen können. Mal einen Flughafen wie Berlin-Schönefeld mit fünf Milliarden Euro minus in den Sand zu setzen (wie viele Kitas, Schulen, Schwimmbäder hätte man bauen können?), ist kaum der Rede wert. Im Ahrtal eine Jahrhundertflut zu verpennen (160 Tote): Von den Politikern will es mal wieder keiner gewesen sein.
Den Fleischkonzern Tönnies als großen Corona-Sünder an den Pranger zu stellen — übrigens weitgehend zu Unrecht, wie man heute weiß —, ging dagegen Politikfunktionären jeglicher Couleur und Bedeutung federleicht von der Hand. Entschuldigt hat sich bis heute übrigens niemand, wie man hört. Stattdessen wurde von Politikern eine ebenso subtile wie kluge Satire von Schauspielern um Ulrich Tukur und Jan-Josef Liefers als gesellschaftliche Häresie verurteilt. Einer drohte den Künstlern gar an, sie zur Rechenschaft zu ziehen.
Wäre das alles nicht geschehen, man würde es als Bürger wahrscheinlich bis heute nicht für möglich halten. Von der Kanzlerin zu all dem kein Wort — Schweigen ist auch eine Meinung. Bislang herrschte ja die Ansicht vor, Künstler hätten Denk- und Redefreiheit. Denkste. In Merkeldeutschland hat sich eine Mischung aus Dünnhäutigkeit und Humorlosigkeit verbreitet; Haltung ist wichtig und Verständnis für die Regierung. Sollte tatsächlich doch was falsch gelaufen sein, gibt es als Sündenböcke ja noch den einen oder anderen Ministerpräsidenten oder wahlweiser Leugner, Skeptiker, Querdenker und/oder Verschwörungsgläubigen.
Die Würde des Menschen…
Das komplette Jahr 2020 waren die Deutschen unter Dauerdruck und die Medien voller Meinung — wo war da die Justiz? Wer schützte eigentlich unsere Verfassung, auf die wir so stolz sind, vor der Übergriffigkeit der Berliner Akteure? Artikel 1(1) des deutschen Grundgesetzes ist einzigartig in der Welt und wirklich alternativlos. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Ausgerechnet in Deutschland ist diese Würde mit Füßen getreten worden, wie man es nicht für möglich gehalten hätte und wie man es hierzulande gern autoritären Staaten vorwirft.
Der Politikberaterin Gertrud Höhler, Bundestagspräsident Schäuble, dem Philosophen Nida-Rümelin und dem Publizisten und früheren Richter Heribert Prantl ist zu danken, dass „die Würde“ nicht in Vergessenheit geriet. Prantl („Es kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein, Grundrechte nur gegen Vorlage eines Impfausweises in Anspruch nehmen zu können“) ist für manche ohnehin der intellektuelle Bundespräsident, der das formuliert, wozu der offizielle — Steinmeier — nicht imstande ist. In Merkels Kabinett hat „Würde“ erkennbar genauso wenig eine Rolle gespielt wie beim Bundesverfassungsgericht, das in dieser Frage dumpf schweigt und ansonsten unter Merkel-Sympathisant Harbarth durch immer merkwürdigere
Urteile auffällt.
Vor dem Hintergrund all dessen: Warum ist Angela Merkel unverändert populär? Die Presse, unter Auflagenschwund, wird regierungsseitig mit Anzeigen gefüttert, nur „Bild“ hält mit Breitseiten kritisch und dauerhaft dagegen. Beim Personal des Fernsehens hat Haltungsjournalismus inzwischen einen höheren Stellenwert als klassische Recherche, und über Merkel scheint die Sonne, weil sie mitschwimmt auf der Welle der Guten und Diversen. Helmut Kohl hatte während seiner ganzen Amtszeit nicht ansatzweise so viel Medienrückenwind wie Merkel.
Kohl stand ständig im Sturm, weil er Projekte gegen Medien und Mainstream durchsetzte, von Europa über den Euro bis zur deutschen Einheit, die sich damals Hamburgs Meinungsjournalismus — Erich Böhme („Spiegel“) und Dieter Gütt („Stern“) — nie vorstellen konnte. „Ich will gar nicht wiedervereinigt werden“, schrieb Chefredakteur Böhme, weshalb er von Herausgeber Augstein gefeuert wurde. Wäre es nach Böhme gegangen, hätte es keine Wiedervereinigung gegeben und Merkel wäre in der DDR geblieben.
So aber entstand das Phänomen Merkel. Wesentlich: Ihr Auftreten voller Bescheidenheit und Selbstkontrolle. Als Gesamtkunstwerk signalisiert Merkel eine Volksnähe, die ihr eigentlich abgeht: Altenpflegeheime, die neuen Länder (wo ihr offene Ablehnung entgegenschlägt), ein Besuch am Berliner Breitscheidplatz (Tatort des islamistischen Massenmörders Anis Amri): Das alles sind Stätten, die Merkel eher meidet. Eher ist sie beim Fußball dabei, in Wagners Bayreuth, im Fernsehen beim Einzelinterview, bei dem nicht kritisch nachgefragt wird. Sätze wie „Ich freue mich darauf, dass Jesus geboren wurde“ entstanden unter Interviewstress. Trotz aller rhetorischen Defizite schuf sich Merkel so den Nimbus einer Person über den Parteien, leider auch ihrer eigenen.
Aufbruch? Nicht in Sicht
Was bleibt von ihr? Wenn sie weg ist, werden viele merken, was man nicht an ihr hatte: Verlässlichkeit, Visionen, verantwortliches Handeln in jeder Lage. Wie Merkel Verantwortlichkeit definiert? Weiß man nicht. Immerhin hat sie geschworen, zum Wohle des deutschen Volkes zu wirken und Schaden von ihm abzuwenden. Aber hat sie das auch getan?
Die Kanzlerdämmerung neigt sich wie Corona dem Ende zu. Es bleibt Ratlosigkeit, Aufbruch ist nicht in Sicht — insbesondere nicht mit der Merkel-Mutante Laschet. Die Aufarbeitung der Verantwortlichkeiten, vor allem bei Corona, wird wie üblich unterbleiben. Das war auch nach dem Wahldesaster 2017 so — die angekündigte Aufarbeitung hat nie stattgefunden, und inzwischen wartet auch keiner mehr darauf.
Jetzt ist die Lage wie folgt: Die meisten sind (wieder) gesund, und die Toten können eh nicht mehr sprechen. Wie viele wirtschaftlich kaputtgehen — sehr viele! —, wird man erst nach Merkel feststellen, aber dann kann sie ja nichts mehr dafür. Eine ihrer zentralen Botschaften lautete: „Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“
Für viele Deutsche ist das schon lange nicht mehr ihr Land.
Dieser Text erschien zuerst in Euro am Sonntag.
Bild „Angela Merkel“ von European People’s Party unter der Lizenz CC BY 2.0 via Flickr.